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1title: Computerwahl in Brandenburg: Jüngste Beobachtungen übertrafen schlimmste Befürchtungen 1title: Computerwahl in Brandenburg: Jüngste Beobachtungen übertrafen schlimmste Befürchtungen
2date: 2008-10-26 00:00:00 2date: 2009-03-05 13:11:17
3updated: 2009-11-07 14:51:30 3updated: 2009-11-12 16:38:53
4author: erdgeist 4author: erdgeist
5tags: update, pressemitteilung, wahlcomputer 5tags: update, pressemitteilung
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7Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe freiwilliger Wahlbeobachter am 28. September 2008 in zehn brandenburgischen Kommunen eine weitere Wahlbeobachtung durchgeführt. Ziel war es, den tatsächlichen Einsatz von Wahlcomputern bei den Kommunalwahlen zu dokumentieren und die Behauptungen des Wahlcomputer-Herstellers sowie der zuständigen Bundes- und Landeswahlbehörden zur Sicherheit, Akzeptanz und Bedienerfreundlichkeit zu überprüfen. 7Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe freiwilliger Wahlbeobachter am 28. September 2008 in zehn brandenburgischen Kommunen eine weitere Wahlbeobachtung durchgeführt. Ziel war es, den tatsächlichen Einsatz von Wahlcomputern bei den Kommunalwahlen zu dokumentieren und die Behauptungen des Wahlcomputer-Herstellers sowie der zuständigen Bundes- und Landeswahlbehörden zur Sicherheit, Akzeptanz und Bedienerfreundlichkeit zu überprüfen.
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9<!-- TEASER_END --> 9<!-- TEASER_END -->
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11Der CCC veröffentlicht heute einen umfänglichen Wahlbeobachterbericht. 11Der CCC veröffentlicht heute einen umfänglichen Wahlbeobachterbericht.
12\[1\] Nach den Beobachtungen in den Wahllokalen ist klar, daß wichtige 12\[1\] Nach den Beobachtungen in den Wahllokalen ist klar, dass wichtige
13Regeln beim Einsatz der manipulationsanfälligen Wahlcomputer weiterhin 13Regeln beim Einsatz der manipulationsanfälligen Wahlcomputer weiterhin
14mißachtet wurden. Im Detail wurden die schon bei früheren 14missachtet wurden. Im Detail wurden die schon bei früheren
15Wahlbeobachtungen \[2\] festgestellten Sicherheitsprobleme sowie 15Wahlbeobachtungen \[2\] festgestellten Sicherheitsprobleme sowie
16Schwierigkeiten bei Aufbau, Betrieb, Auszählung und der eigentlichen 16Schwierigkeiten bei Aufbau, Betrieb, Auszählung und der eigentlichen
17Wahlhandlung bestätigt. Auch die Versprechen der Hersteller und 17Wahlhandlung bestätigt. Auch die Versprechen der Hersteller und
18Verkäufer der Wahlcomputer, daß Personal und damit Kosten gespart 18Verkäufer der Wahlcomputer, dass Personal und damit Kosten gespart
19würden, wurden eindeutig widerlegt. 19würden, wurden eindeutig widerlegt.
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21Es zeigte sich weiterhin, daß auch nach der breiten Debatte in der 21Es zeigte sich weiterhin, dass auch nach der breiten Debatte in der
22Öffentlichkeit sowie der unmittelbar bevorstehenden mündlichen Anhörung 22Öffentlichkeit sowie der unmittelbar bevorstehenden mündlichen Anhörung
23vor dem Bundesverfassungsgericht am Dienstag, den 28. Oktober, in den 23vor dem Bundesverfassungsgericht am Dienstag, den 28. Oktober, in den
24Gemeinden kaum ausreichende Sensibilität für die Probleme und Gefahren 24Gemeinden kaum ausreichende Sensibilität für die Probleme und Gefahren
@@ -30,9 +30,9 @@ Wähler in die Korrektheit des Wahlergebnisses schwindet zusehends.”
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31Die Schwierigkeiten im Umgang mit den Nedap-Wahlcomputern betrafen nicht 31Die Schwierigkeiten im Umgang mit den Nedap-Wahlcomputern betrafen nicht
32nur die Wahlvorsteher und Wahlhelfer, die mit Technikausfällen und der 32nur die Wahlvorsteher und Wahlhelfer, die mit Technikausfällen und der
33komplexen Benutzerführung zu kämpfen hatten. Auch die Wähler mußten 33komplexen Benutzerführung zu kämpfen hatten. Auch die Wähler mussten
34häufig bei der Stimmabgabe unterstützt werden, benötigten aufgrund der 34häufig bei der Stimmabgabe unterstützt werden, benötigten aufgrund der
35mangelhaften Beschriftung eigens bereitgehaltene Leselupen und mußten 35mangelhaften Beschriftung eigens bereitgehaltene Leselupen und mussten
36zudem vielerorts lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Einige Wähler wurden 36zudem vielerorts lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Einige Wähler wurden
37dadurch sogar von der Wahl ausgeschlossen. 37dadurch sogar von der Wahl ausgeschlossen.
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@@ -46,7 +46,7 @@ Von der Illusion "geschützter Umgebungen" bei Lagerung und Transport
46hatten sich die Wahlbeobachter schon bei früheren Einsätzen 46hatten sich die Wahlbeobachter schon bei früheren Einsätzen
47verabschiedet. Auch diesmal wurde allzu leichtfertiger Umgang mit den 47verabschiedet. Auch diesmal wurde allzu leichtfertiger Umgang mit den
48manipulationsanfälligen Computern beobachtet: Von der Lagerung über 48manipulationsanfälligen Computern beobachtet: Von der Lagerung über
49Nacht in ungesicherten Hinterzimmern, über fehlende Versiegelungen bis 49Nacht in ungesichterten Hinterzimmern, über fehlende Versiegelungen bis
50hin zu unbeaufsichtigtem Transport der Speichermodule mit den 50hin zu unbeaufsichtigtem Transport der Speichermodule mit den
51elektronischen Wahlergebnisse boten sich Möglichkeiten zur Manipulation 51elektronischen Wahlergebnisse boten sich Möglichkeiten zur Manipulation
52zuhauf. 52zuhauf.
@@ -69,12 +69,8 @@ Der CCC bedankt sich herzlich bei allen Freiwilligen!
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74- \[1\] [Bericht zur Wahlbeobachtung in Brandenburg am 28. September 72- \[1\] [Bericht zur Wahlbeobachtung in Brandenburg am 28. September
75 2008](http://erdgeist.org/CCC-BerichtBrandenburg.pdf) [(oder 73 2008](http://erdgeist.org/CCC-BerichtBrandenburg.pdf)[(oder
76 hier)](http://publications.ccc.mirrors.as250.net/CCC-BerichtBrandenburg.pdf) 74 hier)](http://publications.ccc.mirrors.as250.net/CCC-BerichtBrandenburg.pdf)
77- \[2\] [Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der 75- \[2\] [Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der
78 Hessenwahl](/de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen) 76 Hessenwahl](http://www.ccc.de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen)
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