From fc5c5e35b5610768e9914fa7be0b12396902b450 Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: 46halbe <46halbe@berlin.ccc.de> Date: Mon, 1 Sep 2014 16:58:35 +0000 Subject: committing page revision 6 --- pages/vorratsdatenspeicherung.md | 25 +++++++++++++++---------- 1 file changed, 15 insertions(+), 10 deletions(-) (limited to 'pages') diff --git a/pages/vorratsdatenspeicherung.md b/pages/vorratsdatenspeicherung.md index f44f1b66..40c0efa9 100644 --- a/pages/vorratsdatenspeicherung.md +++ b/pages/vorratsdatenspeicherung.md @@ -1,10 +1,10 @@ title: Vorratsdatenspeicherung date: 2011-04-16 22:29:00 -updated: 2013-12-26 02:19:54 +updated: 2014-09-01 16:58:35 author: kerstin -tags: vds, vorratsdatenspeicherung, verkehrsdaten, metadaten +tags: vds, vorratsdatenspeicherung, verkehrsdaten, metadaten, bestandsdaten -Unter Vorratsdatenspeicherung (Englisch: data retention, im deutschen +Unter Vorratsdatenspeicherung (englisch: data retention, im deutschen Sprachgebrauch des Bundesministerium des Innern mitunter auch "Mindestspeicherung") wird die gesetzliche Verpflichtung gegenüber Telekommunikationsanbietern (Zugangsanbietern) verstanden, @@ -16,10 +16,10 @@ mit wem wie lange eine Verbindung unterhielt) und Teilnehmer zeitlich begrenzt vergebene (dynamische) IP-Nummer zu speichern. -*Bislang* enthielt die Vorratsdatenspeicherung keine -Speicherungsverpflichtung im Bezug auf die aufgebauten -Internet-Verbindungen, ausschließlich bei der Rückverfolgung von einem -Internet-Dienst auf einen Teilnehmer sollte die Auflösung der +*Bislang* enthielten die gesetzlichen Regelungen zur +Vorratsdatenspeicherung keine Speicherungsverpflichtung im Bezug auf die +aufgebauten Internet-Verbindungen, ausschließlich bei der Rückverfolgung +von einem Internet-Dienst auf einen Teilnehmer sollte die Auflösung der dynamischen IP-Nummer über die Vorratsdatenspeicherung beim Zugangsanbieter zum Teilnehmer führen. @@ -44,10 +44,10 @@ Die Vorratsdatenspeicherung wurde bis zur Feststellung ihrer Verfassungswidrigkeit durch das Bundesverfassungsgericht vor allem durch den [Paragraphen 113a des TKG](http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__113a.html "TKG §113a") -(Telekommunikationsgesetzes) gestaltet. Die EU-Kommissarin für +(Telekommunikationsgesetzes) gestaltet. Die damalige EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmström, verteidigte die EU-Richtlinie zur -Vorratsdatenspeicherung weiterhin, das die Grundlage des -verfassungswidrigen deutsche Gesetzes war. +Vorratsdatenspeicherung, welche die Grundlage des verfassungswidrigen +deutschen Gesetzes war. Der Chaos Computer Club hatte die Aufklärung des Sachverhaltes durch das Bundesverfassungsgericht mit einem @@ -63,3 +63,8 @@ abgerufen werden sollten, in Wahrheit in erster Linie Diebstahlsdelikte waren, außerdem Stalking. Bei Organisierter Kriminalität oder Taten, die als Terror definiert sind, wurden die zwangsweise gespeicherten Daten in genau null Fällen verwendet. + +Frank Rieger, Sprecher des CCC, hat eine +[allgemeinverständliche Erklärung zur +Vorratsdatenspeicherung](http://www.faz.net/aktuell/vorratsdatenspeicherung-du-kannst-dich-nicht-mehr-verstecken-1937442.html?printPagedArticle=true "vds") +geschrieben, die vor dem Urteil des BVerfG am 2. März 2010 erschien. -- cgit v1.2.3