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-rw-r--r-- | updates/2008/brandenburg-beobachterbericht.md | 28 |
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1 | title: Computerwahl in Brandenburg: Jüngste Beobachtungen übertrafen schlimmste Befürchtungen | 1 | title: Computerwahl in Brandenburg: Jüngste Beobachtungen übertrafen schlimmste Befürchtungen |
2 | date: 2008-10-26 00:00:00 | 2 | date: 2009-03-05 13:11:17 |
3 | updated: 2009-11-07 14:51:30 | 3 | updated: 2009-11-12 16:38:53 |
4 | author: erdgeist | 4 | author: erdgeist |
5 | tags: update, pressemitteilung, wahlcomputer | 5 | tags: update, pressemitteilung |
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7 | Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe freiwilliger Wahlbeobachter am 28. September 2008 in zehn brandenburgischen Kommunen eine weitere Wahlbeobachtung durchgeführt. Ziel war es, den tatsächlichen Einsatz von Wahlcomputern bei den Kommunalwahlen zu dokumentieren und die Behauptungen des Wahlcomputer-Herstellers sowie der zuständigen Bundes- und Landeswahlbehörden zur Sicherheit, Akzeptanz und Bedienerfreundlichkeit zu überprüfen. | 7 | Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe freiwilliger Wahlbeobachter am 28. September 2008 in zehn brandenburgischen Kommunen eine weitere Wahlbeobachtung durchgeführt. Ziel war es, den tatsächlichen Einsatz von Wahlcomputern bei den Kommunalwahlen zu dokumentieren und die Behauptungen des Wahlcomputer-Herstellers sowie der zuständigen Bundes- und Landeswahlbehörden zur Sicherheit, Akzeptanz und Bedienerfreundlichkeit zu überprüfen. |
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9 | <!-- TEASER_END --> | 9 | <!-- TEASER_END --> |
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11 | Der CCC veröffentlicht heute einen umfänglichen Wahlbeobachterbericht. | 11 | Der CCC veröffentlicht heute einen umfänglichen Wahlbeobachterbericht. |
12 | \[1\] Nach den Beobachtungen in den Wahllokalen ist klar, daß wichtige | 12 | \[1\] Nach den Beobachtungen in den Wahllokalen ist klar, dass wichtige |
13 | Regeln beim Einsatz der manipulationsanfälligen Wahlcomputer weiterhin | 13 | Regeln beim Einsatz der manipulationsanfälligen Wahlcomputer weiterhin |
14 | mißachtet wurden. Im Detail wurden die schon bei früheren | 14 | missachtet wurden. Im Detail wurden die schon bei früheren |
15 | Wahlbeobachtungen \[2\] festgestellten Sicherheitsprobleme sowie | 15 | Wahlbeobachtungen \[2\] festgestellten Sicherheitsprobleme sowie |
16 | Schwierigkeiten bei Aufbau, Betrieb, Auszählung und der eigentlichen | 16 | Schwierigkeiten bei Aufbau, Betrieb, Auszählung und der eigentlichen |
17 | Wahlhandlung bestätigt. Auch die Versprechen der Hersteller und | 17 | Wahlhandlung bestätigt. Auch die Versprechen der Hersteller und |
18 | Verkäufer der Wahlcomputer, daß Personal und damit Kosten gespart | 18 | Verkäufer der Wahlcomputer, dass Personal und damit Kosten gespart |
19 | würden, wurden eindeutig widerlegt. | 19 | würden, wurden eindeutig widerlegt. |
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21 | Es zeigte sich weiterhin, daß auch nach der breiten Debatte in der | 21 | Es zeigte sich weiterhin, dass auch nach der breiten Debatte in der |
22 | Öffentlichkeit sowie der unmittelbar bevorstehenden mündlichen Anhörung | 22 | Öffentlichkeit sowie der unmittelbar bevorstehenden mündlichen Anhörung |
23 | vor dem Bundesverfassungsgericht am Dienstag, den 28. Oktober, in den | 23 | vor dem Bundesverfassungsgericht am Dienstag, den 28. Oktober, in den |
24 | Gemeinden kaum ausreichende Sensibilität für die Probleme und Gefahren | 24 | Gemeinden kaum ausreichende Sensibilität für die Probleme und Gefahren |
@@ -30,9 +30,9 @@ Wähler in die Korrektheit des Wahlergebnisses schwindet zusehends.” | |||
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31 | Die Schwierigkeiten im Umgang mit den Nedap-Wahlcomputern betrafen nicht | 31 | Die Schwierigkeiten im Umgang mit den Nedap-Wahlcomputern betrafen nicht |
32 | nur die Wahlvorsteher und Wahlhelfer, die mit Technikausfällen und der | 32 | nur die Wahlvorsteher und Wahlhelfer, die mit Technikausfällen und der |
33 | komplexen Benutzerführung zu kämpfen hatten. Auch die Wähler mußten | 33 | komplexen Benutzerführung zu kämpfen hatten. Auch die Wähler mussten |
34 | häufig bei der Stimmabgabe unterstützt werden, benötigten aufgrund der | 34 | häufig bei der Stimmabgabe unterstützt werden, benötigten aufgrund der |
35 | mangelhaften Beschriftung eigens bereitgehaltene Leselupen und mußten | 35 | mangelhaften Beschriftung eigens bereitgehaltene Leselupen und mussten |
36 | zudem vielerorts lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Einige Wähler wurden | 36 | zudem vielerorts lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Einige Wähler wurden |
37 | dadurch sogar von der Wahl ausgeschlossen. | 37 | dadurch sogar von der Wahl ausgeschlossen. |
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@@ -46,7 +46,7 @@ Von der Illusion "geschützter Umgebungen" bei Lagerung und Transport | |||
46 | hatten sich die Wahlbeobachter schon bei früheren Einsätzen | 46 | hatten sich die Wahlbeobachter schon bei früheren Einsätzen |
47 | verabschiedet. Auch diesmal wurde allzu leichtfertiger Umgang mit den | 47 | verabschiedet. Auch diesmal wurde allzu leichtfertiger Umgang mit den |
48 | manipulationsanfälligen Computern beobachtet: Von der Lagerung über | 48 | manipulationsanfälligen Computern beobachtet: Von der Lagerung über |
49 | Nacht in ungesicherten Hinterzimmern, über fehlende Versiegelungen bis | 49 | Nacht in ungesichterten Hinterzimmern, über fehlende Versiegelungen bis |
50 | hin zu unbeaufsichtigtem Transport der Speichermodule mit den | 50 | hin zu unbeaufsichtigtem Transport der Speichermodule mit den |
51 | elektronischen Wahlergebnisse boten sich Möglichkeiten zur Manipulation | 51 | elektronischen Wahlergebnisse boten sich Möglichkeiten zur Manipulation |
52 | zuhauf. | 52 | zuhauf. |
@@ -69,12 +69,8 @@ Der CCC bedankt sich herzlich bei allen Freiwilligen! | |||
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70 | ### Links: | 70 | ### Links: |
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74 | - \[1\] [Bericht zur Wahlbeobachtung in Brandenburg am 28. September | 72 | - \[1\] [Bericht zur Wahlbeobachtung in Brandenburg am 28. September |
75 | 2008](http://erdgeist.org/CCC-BerichtBrandenburg.pdf) [(oder | 73 | 2008](http://erdgeist.org/CCC-BerichtBrandenburg.pdf)[(oder |
76 | hier)](http://publications.ccc.mirrors.as250.net/CCC-BerichtBrandenburg.pdf) | 74 | hier)](http://publications.ccc.mirrors.as250.net/CCC-BerichtBrandenburg.pdf) |
77 | - \[2\] [Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der | 75 | - \[2\] [Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der |
78 | Hessenwahl](/de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen) | 76 | Hessenwahl](http://www.ccc.de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen) |
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