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1title: Wahlcomputer ausgemustert: Niederlande wählt wieder auf Papier 1title: Wahlcomputer ausgemustert: Niederlande wählt wieder auf Papier
2date: 2007-09-27 00:00:00 2date: 2007-09-27 00:00:00
3updated: 2009-04-18 19:12:40 3updated: 2009-09-07 14:20:52
4author: webmaster 4author: 46halbe
5tags: update, pressemitteilung 5tags: update, pressemitteilung
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7 7 Die Regierung der Niederlande hat entschieden, die Verordnungen, auf denen die Zulassung der NEDAP-Wahlcomputer beruhen, zurückzuziehen. Damit wird in den Niederlanden nun wieder mit Papier und Stift gewählt.
8 Die Regierung der Niederlande hat entschieden, die Verordnungen, auf denen die Zulassung der NEDAP-Wahlcomputer beruhen, zurückzuziehen. Damit wird in den Niederlanden nun wieder mit Papier und Stift gewählt.
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@@ -18,34 +17,34 @@ baugleich mit den in Deutschland verwendeten Systemen. Durch eine
18gemeinsam vom Chaos Computer Club und der niederländischen Stiftung "Wij 17gemeinsam vom Chaos Computer Club und der niederländischen Stiftung "Wij
19vertrouwen stemcomputers niet" [durchgeführte 18vertrouwen stemcomputers niet" [durchgeführte
20Analyse](http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/images/9/91/Es3b-en.pdf%20) 19Analyse](http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/images/9/91/Es3b-en.pdf%20)
21war im Oktober 2006 bekannt geworden, dass die NEDAP-Wahlcomputer 20war im Oktober 2006 bekanntgeworden, daß die NEDAP-Wahlcomputer einfach
22einfach zu manipulieren sind und damit die Wahl mit geringem 21zu manipulieren sind und damit die Wahl mit geringem Entdeckungsrisiko
23Entdeckungsrisiko gefälscht werden kann. 22gefälscht werden kann.
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25Aus den vielschichtigen Problemen hinsichtlich möglicher 24Aus den vielschichtigen Problemen hinsichtlich möglicher
26Manipulationsmethoden an Wahlcomputern in den Niederlanden und 25Manipulationsmethoden an Wahlcomputern in den Niederlanden und
27Deutschland und dem daraus folgende Verlust des Wählervertrauens in die 26Deutschland und dem daraus folgenden Verlust des Wählervertrauens in die
28Computer hat die niederländische Regierung nun also die Konzequenz 27Computer hat die niederländische Regierung nun also die Konzequenz
29gezogen. 28gezogen.
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31“Dass selbst im Mutterland der NEDAP-Wahlcomputer die Bedenken über die 30“Daß selbst im Mutterland der NEDAP-Wahlcomputer die Bedenken über die
32bekannt gewordenen prinzipiellen Probleme mit Computer-Wahlen zu 31bekanntgewordenen prinzipiellen Probleme mit Computer-Wahlen zu
33entschiedenem Handeln der Regierung führen, verdeutlicht, wie ernst die 32entschiedenem Handeln der Regierung führen, verdeutlicht, wie ernst die
34Situation ist. Die Bundesregierung sollte die niederländische 33Situation ist. Die Bundesregierung sollte die niederländische
35Entscheidung zum Anlass nehmen, die Zulassung der Wahlcomputer noch vor 34Entscheidung zum Anlaß nehmen, die Zulassung der Wahlcomputer noch vor
36den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen zurückzuziehen, auch um 35den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen zurückzuziehen, auch um
37eine internationale Blamage zu vermeiden”, sagte Dirk Engling, Sprecher 36eine internationale Blamage zu vermeiden”, sagte Dirk Engling, Sprecher
38des Chaos Computer Club. 37des Chaos Computer Clubs.
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40Bei den Landtagswahlen am 27. Januar in Hessen und Niedersachsen sollen 39Bei den Landtagswahlen am 27. Januar in Hessen und Niedersachsen sollen
41nach derzeitigem Stand der Dinge wiederum NEDAP-Wahlcomputer zum Einsatz 40nach derzeitigem Stand der Dinge wiederum NEDAP-Wahlcomputer zum Einsatz
42kommen. Da in den Niederlanden tausende NEDAP-Wahlcomputer nicht mehr 41kommen. Da in den Niederlanden tausende NEDAP-Wahlcomputer nicht mehr
43verwendet werden dürfen, steht zu erwarten, dass clevere Geschäftemacher 42verwendet werden dürfen, steht zu erwarten, daß clevere Geschäftemacher
44versuchen werden, die Wahlcomputer billig an deutsche Gemeinden zu 43versuchen werden, die Wahlcomputer billig an deutsche Gemeinden zu
45verkaufen, mit dem Argument, sie seien hier ja noch zugelassen. 44verkaufen, mit dem Argument, sie seien hier ja noch zugelassen.
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47Dies verdeutlicht, dass nun ein schnelles Handeln der deutschen 46Dies verdeutlicht, daß nun ein schnelles Handeln der deutschen Regierung
48Regierung erforderlich ist. Der Chaos Computer Club fordert daher die 47erforderlich ist. Der Chaos Computer Club fordert daher die
49Bundesregierung auf, die Zulassung der in Deutschland noch immer 48Bundesregierung auf, die Zulassung der in Deutschland noch immer
50eingesetzen Wahlcomputer der Firma NEDAP sofort zurückzuziehen und den § 49eingesetzen Wahlcomputer der Firma NEDAP sofort zurückzuziehen und den §
5135 Bundeswahlgesetz, der die Stimmabgabe mit "Wahlgeräten" erlaubt, 5035 Bundeswahlgesetz, der die Stimmabgabe mit "Wahlgeräten" erlaubt,
@@ -61,8 +60,12 @@ abgegeben.
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62### Links: 61### Links:
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64- Die Gemeinsame Analyse des Chaos Computer Club und der 63 
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65- Die gemeinsame Analyse des Chaos Computer Clubs und der
65 niederländischen Stiftung "Wij vertrouwen stemcomputers niet", 66 niederländischen Stiftung "Wij vertrouwen stemcomputers niet",
66 <http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/images/9/91/Es3b-en.pdf> 67 <http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/images/9/91/Es3b-en.pdf>
67- Die Stellungnahme des Chaos Computer Club vom 9. Juni 2007, 68- Die Stellungnahme des Chaos Computer Clubs vom 9. Juni 2007,
68 [http://www.ccc.de/press/releases/2007/20070609/nedapReport54.pdf](/de/press/releases/2007/20070609/nedapReport54.pdf) 69 [http://www.ccc.de/press/releases/2007/20070609/nedapReport54.pdf](/de/press/releases/2007/20070609/nedapReport54.pdf)
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