From 3b3a0794ff5194af6cdc6ebfacae19dc2781deac Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: 46halbe <46halbe@berlin.ccc.de> Date: Tue, 26 Jul 2011 11:13:44 +0000 Subject: committing page revision 2 --- updates/2004/patente-zypries.md | 35 +++++++++++++++++------------------ 1 file changed, 17 insertions(+), 18 deletions(-) (limited to 'updates/2004') diff --git a/updates/2004/patente-zypries.md b/updates/2004/patente-zypries.md index 694edf06..ceb62517 100644 --- a/updates/2004/patente-zypries.md +++ b/updates/2004/patente-zypries.md @@ -1,28 +1,26 @@ title: CCC entsetzt über Softwarepatent-Äußerungen von Zypries date: 2004-05-28 00:00:00 -updated: 2009-04-18 19:12:37 +updated: 2011-07-26 11:13:44 author: fefe -tags: update +tags: update, softwarepatente - -Mit Entsetzen reagiert der Chaos Computer Club auf die jüngsten -Äußerungen der Justizministerin Zypries zum Thema Softwarepatente. +Mit Entsetzen reagiert der Chaos Computer Club auf die jüngsten Äußerungen der Justizministerin Zypries zum Thema Softwarepatente. -Am 28.05.2004 stellte sich Zypries im [Online-Streitgespräch des Heise +Am 28. Mai 2004 stellte sich Zypries im [Online-Streitgespräch des Heise Verlags (c't, Ix)](http://www.heise.de/chat/archiv/04/05/28/archiv.shtml) den Fragen -von ca. 500 Internet-Nutzern und Software-Entwicklern. Dabei verteidigte -sie die [Handlungen der +von ca. fünfhundert Internet-Nutzern und Software-Entwicklern. Dabei +verteidigte sie die [Handlungen der Bundesregierung](http://www.heise.de/newsticker/meldung/47524) bezüglich der umstrittenen Softwarepatentrichtlinie der Europäischen Union. Der Chaos Computer Club fordert die Bundesregierung und das Europäische Parlament auf, Software und Algorithmen auch weiterhin generell nicht patentierbar zu halten. Konkurrenzfähigkeit und sogar das Überleben der -Europäischen Softwarewirtschaft sind direkt davon abhängig, daß Software +europäischen Softwarewirtschaft sind direkt davon abhängig, daß Software und Algorithmen auch weiterhin nicht patentierbar bleiben. "Wenn das durchkommt, können wir auf Jahre niemanden mehr einstellen, weil unser Geld durch Patent-Streitigkeiten gebunden ist", sagte @@ -48,15 +46,16 @@ Entwicklungsmodell Lizenzgebühren unabhängig von ihrer Höhe ein Ausschlußkriterium darstellen. Selbst die wenigen inhaltlichen Argumente von Frau Zypries stellen sich -bei näherer Betrachtung als unwahr heraus, wie z.B. ihre Darstellung, -daß Patente ja lediglich 60 Euro kosten würden und das könne sich ja -jeder leisten, daher sei das gerecht. Wahr ist, daß die *Anmeldung* -eines Patentes 60 Euro kostet, die dazugehörige Recherche kostet noch -mal 250 Euro, das Prüfungsverfahren 350 Euro und das Anmeldeverfahren -für ein ergänzendes Schutzzertifikat 300 Euro. Dann muß man ab dem 3. -Jahr jeweils noch für die Aufrechterhaltung des Patentes zahlen. Die -diversen Kosten kann man dem Kostenmerkblatt des Patent- und Markenamtes -entnehmen: +bei näherer Betrachtung als unwahr heraus, wie z. B. ihre Darstellung, +daß Patente ja lediglich sechzig Euro kosten würden und das könne sich +ja jeder leisten, daher sei das gerecht. Wahr ist, daß die *Anmeldung* +eines Patentes sechzig Euro kostet, die dazugehörige Recherche kostet +nochmal 250 Euro, das Prüfungsverfahren 350 Euro und das +Anmeldeverfahren für ein ergänzendes Schutzzertifikat dreihundert Euro. +Dann muß man ab dem dritten Jahr jeweils noch für die Aufrechterhaltung +des Patentes zahlen. Die diversen Kosten kann man dem Kostenmerkblatt +des Patent- und Markenamtes entnehmen: + Aber selbst wenn Patente kostenlos wären, stellt sich das strukturelle Problem, daß man heute keine Software mehr entwickeln kann, ohne Patente -- cgit v1.2.3