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author46halbe <46halbe@berlin.ccc.de>2014-09-01 16:58:35 +0000
committer46halbe <46halbe@berlin.ccc.de>2020-05-23 13:39:42 +0000
commitfc5c5e35b5610768e9914fa7be0b12396902b450 (patch)
tree4cac71d6736c81121d3c04af86ad20eb183ef0b6
parent93be9231cf8dc4a19e8eef24eb782f75a40bd593 (diff)
committing page revision 6
-rw-r--r--pages/vorratsdatenspeicherung.md25
1 files changed, 15 insertions, 10 deletions
diff --git a/pages/vorratsdatenspeicherung.md b/pages/vorratsdatenspeicherung.md
index f44f1b66..40c0efa9 100644
--- a/pages/vorratsdatenspeicherung.md
+++ b/pages/vorratsdatenspeicherung.md
@@ -1,10 +1,10 @@
1title: Vorratsdatenspeicherung 1title: Vorratsdatenspeicherung
2date: 2011-04-16 22:29:00 2date: 2011-04-16 22:29:00
3updated: 2013-12-26 02:19:54 3updated: 2014-09-01 16:58:35
4author: kerstin 4author: kerstin
5tags: vds, vorratsdatenspeicherung, verkehrsdaten, metadaten 5tags: vds, vorratsdatenspeicherung, verkehrsdaten, metadaten, bestandsdaten
6 6
7Unter Vorratsdatenspeicherung (Englisch: data retention, im deutschen 7Unter Vorratsdatenspeicherung (englisch: data retention, im deutschen
8Sprachgebrauch des Bundesministerium des Innern mitunter auch 8Sprachgebrauch des Bundesministerium des Innern mitunter auch
9"Mindestspeicherung") wird die gesetzliche Verpflichtung gegenüber 9"Mindestspeicherung") wird die gesetzliche Verpflichtung gegenüber
10Telekommunikationsanbietern (Zugangsanbietern) verstanden, 10Telekommunikationsanbietern (Zugangsanbietern) verstanden,
@@ -16,10 +16,10 @@ mit wem wie lange eine Verbindung unterhielt) und
16Teilnehmer zeitlich begrenzt vergebene (dynamische) IP-Nummer zu 16Teilnehmer zeitlich begrenzt vergebene (dynamische) IP-Nummer zu
17speichern. 17speichern.
18 18
19*Bislang* enthielt die Vorratsdatenspeicherung keine 19*Bislang* enthielten die gesetzlichen Regelungen zur
20Speicherungsverpflichtung im Bezug auf die aufgebauten 20Vorratsdatenspeicherung keine Speicherungsverpflichtung im Bezug auf die
21Internet-Verbindungen, ausschließlich bei der Rückverfolgung von einem 21aufgebauten Internet-Verbindungen, ausschließlich bei der Rückverfolgung
22Internet-Dienst auf einen Teilnehmer sollte die Auflösung der 22von einem Internet-Dienst auf einen Teilnehmer sollte die Auflösung der
23dynamischen IP-Nummer über die Vorratsdatenspeicherung beim 23dynamischen IP-Nummer über die Vorratsdatenspeicherung beim
24Zugangsanbieter zum Teilnehmer führen. 24Zugangsanbieter zum Teilnehmer führen.
25 25
@@ -44,10 +44,10 @@ Die Vorratsdatenspeicherung wurde bis zur Feststellung ihrer
44Verfassungswidrigkeit durch das Bundesverfassungsgericht vor allem durch 44Verfassungswidrigkeit durch das Bundesverfassungsgericht vor allem durch
45den [Paragraphen 113a des 45den [Paragraphen 113a des
46TKG](http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__113a.html "TKG §113a") 46TKG](http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__113a.html "TKG §113a")
47(Telekommunikationsgesetzes) gestaltet. Die EU-Kommissarin für 47(Telekommunikationsgesetzes) gestaltet. Die damalige EU-Kommissarin für
48Innenpolitik, Cecilia Malmström, verteidigte die EU-Richtlinie zur 48Innenpolitik, Cecilia Malmström, verteidigte die EU-Richtlinie zur
49Vorratsdatenspeicherung weiterhin, das die Grundlage des 49Vorratsdatenspeicherung, welche die Grundlage des verfassungswidrigen
50verfassungswidrigen deutsche Gesetzes war. 50deutschen Gesetzes war.
51 51
52Der Chaos Computer Club hatte die Aufklärung des Sachverhaltes durch das 52Der Chaos Computer Club hatte die Aufklärung des Sachverhaltes durch das
53Bundesverfassungsgericht mit einem 53Bundesverfassungsgericht mit einem
@@ -63,3 +63,8 @@ abgerufen werden sollten, in Wahrheit in erster Linie Diebstahlsdelikte
63waren, außerdem Stalking. Bei Organisierter Kriminalität oder Taten, die 63waren, außerdem Stalking. Bei Organisierter Kriminalität oder Taten, die
64als Terror definiert sind, wurden die zwangsweise gespeicherten Daten in 64als Terror definiert sind, wurden die zwangsweise gespeicherten Daten in
65genau null Fällen verwendet. 65genau null Fällen verwendet.
66
67Frank Rieger, Sprecher des CCC, hat eine
68[allgemeinverständliche Erklärung zur
69Vorratsdatenspeicherung](http://www.faz.net/aktuell/vorratsdatenspeicherung-du-kannst-dich-nicht-mehr-verstecken-1937442.html?printPagedArticle=true "vds")
70geschrieben, die vor dem Urteil des BVerfG am 2. März 2010 erschien.